Archiv für September 2009

Wahlkampf at its best: „Verknallt in Steinmeier“


„Weißes Haar und Silberblick – da macht es bei mir gleich Click“

Eigentlich muss man sich über sowas nicht so sehr wundern: Als wäre der sonstige Wahlkampf nichts anderes als die Pflege des Personenkults und der Frage, welcher Politiker am meisten Führungsstärke zeigt, die „neue Kraft im Land“ und der „Kandidat der Welt“ ist. Am Ende sogar ein Politiker zum Verlieben. Da kann der Rest der Politikermannschaft eben nur zu „feminin“ (gemeint war Westerwelle) oder zu schwach sein. Und es ist ja so: Womit die meisten Politiker im Land antreten, unterscheidet sich bei ihnen nicht all zu viel: Da geht’s um Deutschland und Arbeitsplätze, alles, was eben „unser“ Land voranbringen soll und eben um das „wie“. Und da ist bei den Wählern eben wirklich nur die Frage, wer Stärke beweist – leider nicht aber die Frage wie sie bei der ganzen Scheiße vorkommen; ihre Interessen haben sie von der Politik abhängig gemacht, immer wieder ihre Interessen an mehr Bedingungen, die die Politik schaffen soll, knüpfen lassen und nie gemerkt in welchem Gegensatz zu der ganzen Scheiße sich ihre Interessen befinden, die mit Deutschland vorangebracht werden sollen.

21.09.09 | Karlsruhe| Was leistet die demokratische Wahl?

Anlässlich der Bundestagswahl 2009 lädt der Kapital-Lesekreis Karlsruhe zu folgender Diskussion ein:

Was leistet die demokratische Wahl?

Wann: Montag, 21.September, 19.00 Uhr
Wo: Karlsruhe, Planwirtschaft, Werderstr. 28

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Auf der Internet-Seite des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/btg_wahl) ist folgendes zu lesen:

„Ohne Wahlen keine Demokratie
Stimmenthaltung schwächt die Legitimation der Regierung
Wahlen und Demokratie hängen eng zusammen. Mehr noch: Ohne regelmäßige Wahlen gibt es keine Demokratie. Denn in allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahl entscheiden wir Bürger, welche Personen und Parteien die Macht bekommen sollen.“

Die Leistung der demokratischen Wahl besteht demnach darin, per Wahlvotum einer Politikermannschaft die Macht über die Wähler zu verschaffen. Ist Macht nicht Herrschaft? Heißt das dann, die Beherrschten wählen sich ihre Herrschaft selbst?

Manche Wahlberechtigte nehmen an der Wahl nicht teil. Das ist einerseits ihr Recht, andererseits ziehen sie sich damit den Unmut der Politiker wie der Wähler zu. Anlässlich der geringen Wahlbeteiligung zur Europawahl wurde sogar über eine Wahlpflicht nachgedacht. Stellt sich die Frage: Wie passen Wahl-Recht und Wahl-Pflicht zusammen?

Der Nutzen der Wahl soll darin bestehen, dass die Wähler auf dem Wege der Wahl, also durch die Ermächtigung der Politiker quasi im Gegenzug ihre Interessen bei den zur Macht berufenen anmelden können. Die Beherrschten sagen also den Herrschenden, wie sie von ihnen beherrscht werden wollen?

Die Anmeldung der Interessen der Wähler soll durch ein Kreuz auf der Liste der zur Wahl stehenden Parteien erfolgen. Was sagt so ein Kreuz eigentlich alles aus, welche Interessen hat der jeweilige Wähler damit vorgetragen? Oder andersherum: Wie kriegen die Politiker aus den Wahlprozenten heraus, welche Forderungen die Wähler an die Politiker stellen?

So wichtig scheint das mit den Wählerinteressen andererseits gar nicht zu sein, denn die Abgeordneten haben ein freies Mandat, d.h. sie sind nur „ihrem Gewissen“, soll heißen ihren Vorstellungen von den Inhalten der Machtausübung verpflichtet. Sie müssen also nicht darauf warten, dass die Wähler ihnen sagen, was zu tun wäre. Woher wissen die dann eigentlich, welche „für das Volk die richtigen Entscheidungen“ sind, die sie zu treffen haben?

Um diese und andere Widersprüche der demokratischen Wahl soll es bei der Diskussion gehen. Dabei sollte auch zur Sprache kommen, wie Politikverdrossenheit oder das Wählen alternativer Parteien wie DIE LINKE diese Widersprüche nur fortsetzen statt sie zu beseitigen.

- Ankündigungstext als PDF

Anerkennung für gute Arbeit und die Gefahr der „politischen Klassenspaltung“

Manche Leute haben einfach mehr miteinander gemein als ihnen lieb ist:

Was Arbeiter vorallem brauchen: Anerkennung

Steinmeier
2009: Steinmeier respektiert gute Arbeit

Hitler
33: Hitler lobt Siemensarbeiter (mehr…)

Veranstaltungstipp für Stuttgart

In Stuttgart gibt es derzeit eine symphatische Anti-Wahl Kampagne: „Haben wir eine Wahl?“

Dabei sind neben Infoständen in der Stadt auch mehrere Vorträge geplant:

Donnerstag, 17. September 19.30 Uhr
Vortrag von Dr. Theo Wentzke (Gegenstandpunkt) – „Wählen ist verkehrt“
Ort: Altes Feuerwehrhaus Stuttgart

Dienstag, 22. September 19.30 Uhr
Vortrag von Prof. Dr Freerk Huisken (Uni Bremen) – „Demokratie: Wertesystem, Volksherrschaft oder Herrschaftssystem der kapitalistischen Klassengesellschaft?“Ankündigungstext lesen
Ort: K1 (Uni Stadtmitte), Keplerstraße 11 – Hörsaal 11.11

Donnerstag, 24. September 19.30 Uhr
Podiumsdiskussion: DIE LINKE wählen – eine geeignete Alternative?
Ort: Altes Feuerwehrhaus Stuttgart

In Karlsruhe gibt es am 21. September auch einen Termin zur demokratischen Wahl.