Anlässlich der Bundestagswahl 2009 lädt der Kapital-Lesekreis Karlsruhe zu folgender Diskussion ein:
Was leistet die demokratische Wahl?
Wann: Montag, 21.September, 19.00 Uhr
Wo: Karlsruhe, Planwirtschaft, Werderstr. 28
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Auf der Internet-Seite des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/btg_wahl) ist folgendes zu lesen:
„Ohne Wahlen keine Demokratie
Stimmenthaltung schwächt die Legitimation der Regierung
Wahlen und Demokratie hängen eng zusammen. Mehr noch: Ohne regelmäßige Wahlen gibt es keine Demokratie. Denn in allgemeiner, unmittelbarer, freier, geheimer und gleicher Wahl entscheiden wir Bürger, welche Personen und Parteien die Macht bekommen sollen.“
Die Leistung der demokratischen Wahl besteht demnach darin, per Wahlvotum einer Politikermannschaft die Macht über die Wähler zu verschaffen. Ist Macht nicht Herrschaft? Heißt das dann, die Beherrschten wählen sich ihre Herrschaft selbst?
Manche Wahlberechtigte nehmen an der Wahl nicht teil. Das ist einerseits ihr Recht, andererseits ziehen sie sich damit den Unmut der Politiker wie der Wähler zu. Anlässlich der geringen Wahlbeteiligung zur Europawahl wurde sogar über eine Wahlpflicht nachgedacht. Stellt sich die Frage: Wie passen Wahl-Recht und Wahl-Pflicht zusammen?
Der Nutzen der Wahl soll darin bestehen, dass die Wähler auf dem Wege der Wahl, also durch die Ermächtigung der Politiker quasi im Gegenzug ihre Interessen bei den zur Macht berufenen anmelden können. Die Beherrschten sagen also den Herrschenden, wie sie von ihnen beherrscht werden wollen?
Die Anmeldung der Interessen der Wähler soll durch ein Kreuz auf der Liste der zur Wahl stehenden Parteien erfolgen. Was sagt so ein Kreuz eigentlich alles aus, welche Interessen hat der jeweilige Wähler damit vorgetragen? Oder andersherum: Wie kriegen die Politiker aus den Wahlprozenten heraus, welche Forderungen die Wähler an die Politiker stellen?
So wichtig scheint das mit den Wählerinteressen andererseits gar nicht zu sein, denn die Abgeordneten haben ein freies Mandat, d.h. sie sind nur „ihrem Gewissen“, soll heißen ihren Vorstellungen von den Inhalten der Machtausübung verpflichtet. Sie müssen also nicht darauf warten, dass die Wähler ihnen sagen, was zu tun wäre. Woher wissen die dann eigentlich, welche „für das Volk die richtigen Entscheidungen“ sind, die sie zu treffen haben?
Um diese und andere Widersprüche der demokratischen Wahl soll es bei der Diskussion gehen. Dabei sollte auch zur Sprache kommen, wie Politikverdrossenheit oder das Wählen alternativer Parteien wie DIE LINKE diese Widersprüche nur fortsetzen statt sie zu beseitigen.
- Ankündigungstext als PDF
